Rede zum Haushalt 2021 in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 17. Dezember 2020

Das von der Coro­na Pan­de­mie über­schat­te­te Jahr 2020 hat auch im Haus­halt der Gemein­de Gun­del­fin­gen sei­ne Spu­ren hinterlassen.

Zu Beginn der Haus­halts­be­spre­chung im Finanz­aus­schuss ver­mit­tel­ten die Zah­len den Ein­druck, dass trotz erheb­li­cher Unter­stüt­zung durch das Land, ein nega­ti­ver Sal­do doch nicht zu ver­mei­den wäre. Den­noch ist es uns gelun­gen, durch Kür­zun­gen auf der Aus­ga­ben­sei­te die­sem nega­ti­ven Ergeb­nis ent­schei­den ent­ge­gen zu wir­ken. Dank an die­ser Stel­le an die flei­ßi­gen Mit­ar­bei­ter des Rech­nungs­am­tes, ins­be­son­de­re an unse­ren Käm­me­rer Herrn Binz, der durch sei­ne tie­fen – um nicht zu sagen inti­men – Ein­bli­cke in die Finanz­si­tua­ti­on der Gemein­de, wie kein ande­rer, sinn­vol­le Mög­lich­kei­ten von Ein­spa­run­gen sehen kann. Aber nicht nur durch Ein­spa­run­gen konn­ten wir ein nega­ti­ves Ergeb­nis für 2021 ver­mei­den, auch unser ein­hel­li­ger Ent­schluss, Abga­ben zu erhö­hen – und zwar äußerst mode­rat – in den Berei­chen Grund- und Gewer­be­steu­er sowie bei der Schmutz- und Nie­der­schlags­was­ser­ge­bühr, führ­ten letzt­end­lich dazu, dass die Finanz­la­ge in 2021 für die Gemein­de Gun­del­fin­gen im Ver­gleich zu ande­ren Gemein­den im Land doch eher kom­for­ta­bel sein wird. Die Hand­lungs­fä­hig­keit bleibt uns voll­um­fäng­lich erhal­ten. Wir sind denk­bar weit ent­fernt von der im Früh­jahr noch befürch­te­ten Haus­halts­sper­re für das kom­men­de Jahr und kön­nen nach der bereits erwähn­ten anfäng­li­chen Ver­un­si­che­rung die – vor der Pan­de­mie bereits geplan­ten – Pro­jek­te fast unver­än­dert ange­hen, von denen hier exem­pla­risch 3 genannt wer­den sol­len, aus unse­rer Sicht die Wichtigsten:

• Da ist zuerst ein­mal das Kin­der­haus in der Rein­hold-Schnei­der Stra­ße, das mit 3,7 Mil­lio­nen € Inves­ti­ti­ons­um­fang in den kom­men­den Jah­ren ein durch­aus ambi­tio­nier­tes Pro­jekt ist. Ein­ge­denk der Funk­tio­na­li­tät, aber nicht zuletzt auch der Gestal­tung des Gebäu­des, darf die Gemein­de auf die­ses Vor­ha­ben zurecht stolz sein.
• Des Wei­te­ren der Aus­bau der Grund­schu­le zu einer Ganz­tags­schu­le. Auch hier wird die Gemein­de einen erheb­li­chen Betrag, schät­zungs­wei­se 7–8 Mio. €, in die Hand nehmen.
• Und schließ­lich nicht zuletzt die Sanie­rung des Ober­mat­ten­ba­des, die sich auf etwa 5 Mio. € belau­fen wird.

Pro­jek­te, von denen eines allein schon einen finan­zi­el­len Kraft­akt dar­stellt für eine Gemein­de, von der Grö­ße Gun­del­fin­gens. Dass wir aber in einem Zeit­raum von 3 bis 5 Jah­ren davon gleich meh­re­re solch anspruchs­vol­ler Vor­ha­ben ange­hen, zeigt, wie wich­tig es der Gemein­de ist. Auf­ent­halts­qua­li­tät, ja Lebens­qua­li­tät unse­rer Bür­ger zu verbessern.

An die­ser Stel­le ein herz­li­cher Dank an die Kol­le­gen im Rat und an die Mit­ar­bei­ter der Gemein­de­ver­wal­tung, dass wir ins­be­son­de­re unter den erschwer­ten Bedin­gun­gen einer welt­weit gras­sie­ren­den Pan­de­mie lösungs­ori­en­tiert zu Ent­schei­dun­gen gefun­den haben,  die den Men­schen unse­rer Gemein­de so nach­hal­tig dienen.

Die Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grü­nen stimmt dem vor­ge­leg­ten Haus­halts­plan 2021 zu.

Für die Frak­ti­on Bünd­nis 90/Die Grünen