Als Reaktion auf unseren Beitrag vom 6. Februar erfolgte kürzlich eine Anfrage unserer GRin Dr. Beate Fischer-Wackes im Gemeinderat. Hier im Wortlaut:
Im Namen unserer Fraktion möchte ich die Gelegenheit nutzen und auf eine Initiative des Landes B.-W. hinweisen.
Zum Thema Klimaschutz im Verkehr werden vom Land 15 Kommunen gesucht, die Interesse haben Beratungen zu wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr in Anspruch zu nehmen.
Ziel soll es sein, Anreize und Angebote für die Umsetzung von umweltfreundlichem Verkehr zu bekommen und diese dann mit finanzieller Unterstützung umzusetzen
Hierbei geht es v.a. aber auch um die Vernetzung der Kommunen untereinander um das vorhandene know-how weiterzugeben und von erfolgreichen Ansätzen zu lernen. Dazu gehören Maßnahmen wie
- CarSharing
- Elektromobilität
- Parkraumbewirtschaftung
- Umnutzung von Parkraum
- Verkehrsberuhigung
- Straßenraumgestaltung
- Bevorrechtigung umweltfreundlicher Verkehre
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit stellt dafür eine Fördersumme von 2,3 Millionen Euro zur Verfügung; das Land beteiligt sich mit eine ähnlichen Summe.
Der Aufruf ist vom 23.02.20, mit Frist bis 15.05.’20. Wichtig zu wissen, da die Zeit drängt und wir bislang nichts in der Schublade haben, ist dass auch Kommunen, die nicht ausgewählt werden oder nicht an der Bewerbung teilnehmen können, trotzdem profitieren, weil sie Teil des erweiterten Kommunennetzwerks werden würden. Dieses sieht den Austausch und Wissenstransfer und eine integrierte Beratung vor.
Wir bitten dies zu prüfen und baldmöglichst im GR zu beraten.